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Seit 1. Januar 2019: Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) ist in Kraft

02.05.2019, 3m

Es ist offiziell: Das neue Verpackungsgesetz hat zum 1.1.2019 die vormals geltende Verpackungsverordnung abgelöst. Was das für Händler bedeutet und die Antworten auf die häufigsten Fragen, finden Sie in diesem Artikel!

Das VerpackG ist in Kraft: Was bedeutet das für Online-Händler?

landingpageTitle-webinar-verpackungsgesetzFür Händler bedeutet dies vor allem, dass sie nicht mehr unter dem Radar fliegen können und sich neben der Beteiligung an einem Dualen System (wie z.B. Landbellauch bei der offiziellen „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“ (ZSVR) registrieren müssen.

Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, dem droht neben hohen Bußgeldern bis zu 200.000 Euro ein sofortiges Vertriebsverbot.

Besonders brisant ist die Situation aufgrund des eigens eingerichteten Online-Portals LUCID, das sämtliche Inverkehrbringer von Verpackungen, die beim privaten Endverbraucher typischerweise als Müll anfallen, offiziell listet.

Dies bietet Kontrolleuren, Rechtsanwälten und auch Mitbewerbern die einfache Möglichkeit, nicht registrierte Unternehmen ausfindig zu machen und die Missachtung zu melden.

Seither laufen erste wettbewerbsrechtliche Abmahnwellen, die laut einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Bochum vom 8. März auch rechtens sind.

Aktuelle Zahlen der Zentralen Stelle zeigen, dass sich seit dem 1. Januar rund 160.000 Unternehmen registriert haben.

Das sind sage und schreibe 100.000 mehr und damit knapp dreimal so viele wie noch im Vorjahr.

Ein Großteil der Neuregistrierungen kam dabei aus dem Online- und Versandhandel.

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Bis Jahresende rechnet die ZSVR mit rund 260.000 Registrierungen, also weiteren 100.000 Unternehmen.

Die Entwicklung zeigt eindrucksvoll, dass die Transparenz der Lizenzierungspflicht den erwünschten Effekt erzielt und die Recyclingquoten hierzulande bis 2020 deutlich nach oben korrigieren wird.

Die weitaus meisten Pflichten des Verpackungsgesetzes galten streng genommen auch schon zu Zeiten der Verordnung, die die Pflicht zur Systembeteiligung im Rahmen der so genannten erweiterten Produktverantwortung von Herstellern bereits seit über 25 Jahren regelte.

Laut VerpackG ist die Lizenzierung für alle Händler verpflichtend, die mit Ware befüllte Verpackungen und Produktverpackungen in Verkehr bringen, die beim Endverbraucher als Müll anfallen. Egal ob Plastik, Papier oder Kartonage.

Zum 1. Januar 2020 werden die ersten Mengenmeldungen erwartet, die gemäß VerpackG ebenfalls Pflicht sind. Spätestens dann müssen alle Firmen lizenziert und gemeldet sein.

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Registrierung innerhalb von wenigen Minuten möglich

Wer sich als Hersteller oder Händler also noch nicht an einem Dualen System beteiligt und sich für seine Verpackungen lizenziert hat, sollte dies schnellstmöglich nachholen.

Hierzu müssen sich Unternehmen zunächst auf der offiziellen Seite der ZSVR registrieren. In der Regel dauert dieser Prozess nicht länger als 15 Minuten, muss allerdings höchstpersönlich durchgeführt werden und darf nicht von externen Dienstleistern übernommen werden.

Anschließend bedarf es der Lizenzierung bei einem der Dualen Systeme wie Landbell, bei dem man die für 2019 erwarteten Mengen der Verpackungen angeben und dafür eine Pauschale zahlen muss.

Am Ende des Jahres wird im Zuge der so genannten Mengenmeldung das tatsächlich in Verkehr gebrachte Verpackungsvolumen ermittelt und die Pauschale nach oben oder unten korrigiert.

Diese Mengenmeldung muss 1 zu 1 sowohl beim Dualen System als auch im Portal LUCID der Zentralen Stelle erfolgen und sollte ebenfalls nur wenige Minuten dauern.

Das VERPACKG – Die wichtigsten Fragen kurz geklärt!

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1. Ich verkaufe nur über Amazon, eBay & Co. Bin ich trotzdem betroffen?

Definitiv! VerpackG betrifft ausnahmslos jeden, der Verpackungen in Verkehr bringt, die beim Endverbraucher anfallen.

2. Wo muss ich mich registrieren?

Sie müssen sich bei der neu geschaffenen „Zentralen Stelle Verpackungsregister“ (ZSVR) registrieren und werden dann online für jeden sichtbar gelistet. Erst dann dürfen Sie Verpackungen in Umlauf bringen

3. Was hat es mit dem Dualen System auf sich?

Sie sind verpflichtet, ein Duales System wie Landbell für die Rücknahme ihrer in Verkehr gebrachten Verpackungen zu beauftragen. Das Duale System bildet die organisatorische Schnittstelle zwischen Hersteller und Vertreiber und den öffentlichen-rechtlichen Entsorgungsträgern sowie privaten Entsorgungsunternehmen.

4. Wo muss ich meine Daten melden?

Alle Angaben, die Sie im Rahmen Ihrer Mengenmeldung an ein Duales System übermittelt haben, müssen Sie ebenso an die ZSVR melden. Auch die Dualen Systeme leiten die gemeldeten Verpackungsmengen zum Abgleich an die ZSVR weiter.

5. Muss ich das alles selbst erledigen?

Ja. Die Registrierung und die Datenmeldung bei der ZSVR sind Ihre höchstpersönliche Pflicht und darf nicht an Dritte abgegeben werden. Bei der Rücknahme Ihrer Verpackungsmengen (Beteiligung an einem Dualen System) kann Ihnen Landbell weiterhelfen.

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