EmpCo-Richtlinie: Das ändert sich ab 27. September für Online-Shops
Werbung mit Umweltversprechen ist im E-Commerce beliebt. Doch wie sieht es rechtlich aus? Die EmpCo-Richtline bringt Klarheit.
Nach der Prüfung von 18.000 Online-Shops fallen uns bei Trusted Shops häufig typische rechtliche Fehler auf, die in der Vergangenheit bereits Gegenstand von Abmahnungen oder Gerichtsentscheidungen waren. Diese haben wir in dieser Artikelserie zusammen mit Links auf wichtige gesetzliche Bestimmungen für Sie zusammengestellt. Heute Teil 5: Lieferinformationen und Verfügbarkeit. Im nächsten Teil geht es dann um das Thema Zahlung.
Online-Shopbetreiber sind mit einer Vielzahl schwer überschaubarer rechtlicher Anforderungen konfrontiert. Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen können negative Konsequenzen wie z. B. ein Bußgeld (§ 16 TMG). Viel wahrscheinlicher ist es aber, eine Abmahnung von Mitbewerbern, Verbänden, Verbraucher- oder Wettbewerbszentralen (§§ 8, 12 Abs. 1 UWG) zu erhalten. Durch die gewissenhafte Abarbeitung der nachfolgenden Punkte können unnötige Fehler vermieden und die Rechtssicherheit des Shops deutlich verbessert werden.
- Wollen Sie wirklich in alle Länder der Welt verkaufen? Falls Sie die Werbung auf alle möglichen Länder ausrichten, müssen Sie das lokale Verbraucherschutzrecht berücksichtigen. Zudemmüssen auch die Versandkosten für alle belieferten Länder benannt werden.
- Wollen Sie auch in Nicht-EU-Länder liefern? Falls ja, muss der Kunde über die anfallenden Zölle und Gebühren informiert werden. Haben Sie sich auch über eventuelle Exportbeschränkungen informiert?
- Häufig sind Produkte nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar. Wenn Sie keine Angaben zu Lieferzeiten auf der Produktseite machen, müssen Sie die Ware sofort ausliefern können, anderenfalls ist das Angebot wettbewerbswidrig. Bitte teilen Sie daher dem Kunden auf Produktseiten Lieferzeiten für Produkte mit, die nicht sofort, also innerhalb 2-5 Tagen bis zum Kunden, lieferbar sind.
- Existieren aber in ihrem Shop Lieferbeschränkungen, so müssen Sie darüber spätestens bei Einleitung des Bestellvorgangs informieren. Hierzu zählen geografische Beschränkungen, also das Liefergebiet, aber auch produktspezifische Beschränkungen.
