Kostenreduktion
-90 %
der ursprünglichen Forderung eingespart
Direkte Einsparung
50.000 €
durch erfolgreiche rechtliche Verteidigung
Rechtssicherheit
 100 % 
geprüft durch Trusted Shops Rechtsexperten

Herausforderung

 
Hohe Vertragsstrafen und rechtliche Unsicherheit
 
Ein Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung kann für Online-Händler erhebliche finanzielle Folgen haben. Bereits einzelne beanstandete Formulierungen in der Werbung können zu Vertragsstrafenforderungen führen, die schnell fünfstellige Höhen erreichen.
 
Kocher24.de sah sich mit genau dieser Situation konfrontiert: Nach einer früher abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung wurden dem Unternehmen mehrere neue Verstöße vorgeworfen.
 
Die Gegenseite bewertete diese als einzelne Verstöße und machte eine Vertragsstrafe in Höhe von insgesamt 56.000 € geltend.

 

Kocher24-Rudolf-Gißibl

"Die Abmahnung in Höhe von 56.000 € hat sich schnell zu einer existenzgefährdenden Situation entwickelt."

Rudolf Gißibl, Geschäftsfürhrer von Kocher24.de

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Die Lösung

 

Rechtliche Absicherung durch Trusted Shops Experten

In dieser kritischen Situation unterstützten die Rechtsexperten von Trusted Shops Kocher24.de umfassend bei der rechtlichen Prüfung und Verteidigung. Im Fokus standen dabei:

  • die Bewertung, ob mehrere Aussagen tatsächlich einzelne (sog. kerngleiche") Verstöße darstellen.

  • Durchsetzung der Rechtsposition, dass der abmahnende Verein nicht mehr aktivlegitimiert ist.

  • Kündingung der bestehenden Unterlassungserklärung mit Wirkung für die Zukunft.

 

Carsten-Föhlisch (1)„Auch wenn ein Verstoß vorliegt und sogar eine Unterlassungserklärung unterschrieben wurde, bedeutet das nicht automatisch, dass die geforderte Summe gezahlt werden muss. Es lohnt sich immer, den konkreten Fall durch einen qualifizierten Anwalt prüfen zu lassen. Ein Abmahnschutz-Paket von Trusted Shops ist dabei besonders sinnvoll – denn in diesem Fall musste der Händler für seine Verteidigung nichts zahlen. So helfen wir, enorme Summen zu sparen und manchmal sogar Existenzen zu sichern."

Dr. Carsten Föhlisch, Vice President Legal Services bei Trusted Shops

Ergebnisse

 
Massive Kostenreduktion und gestärkte Rechtssicherheit
 
Das Landgericht Landshut bewertete die Situation anders als die Gegenseite und fasste die angeblichen Einzelverstöße rechtlich zu einem einheitlichen Verstoß zusammen.
 
Dadurch wurde die ursprüngliche Forderung erheblich reduziert – von 56.000 € auf 7.000 €. Darüber hinaus zeigte der Fall deutlich, dass Vertragsstrafenforderungen nicht ungeprüft akzeptiert werden sollten.
 
Die juristische Bewertung und strategische Verteidigung hatten einen entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis und konnten eine existenzbedrohende Situation deutlich entschärfen.
 

 

 
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